von Thomas Vollmer (Kommentare: 0) in Kategorie » Spanien «

Ein schwieriges Projekt namens Europa

Die Spanier gehören trotz der harten Sparmaßnahmen, die ihnen aus Brüssel nahegelegt wurden, zu dem Teil der europäischen Bevölkerung, die die Chancen, die ihnen Europa bietet, zu schätzen wissen. In Umfragen bestätigen sie immer wieder ihre positive Einstellung zu diesem größten Projekt in der Geschichte des alten Kontinents. Auch auf den Kanaren haben euroskeptische und fremdenfeindliche Parteien, wie sie derzeit in einigen anderen Ländern entstehen, keine nennenswerte Anhängerschaft. Wahrscheinlich haben die Menschen auf den Inseln, die weitaus näher an Afrika denn am europäischen Festland liegen, erkannt, dass sie trotz all der Dinge, die in Brüssel schief laufen, am Ende doch erheblich von Europa profitieren. Ohne die Zahlung aus den verschiedenen Töpfen der EU wären die Kanaren nicht das, was sie heute sind. Dies sollte man bei aller berechtigten Kritik nicht vergessen.

Niedrigste Wahlbeteiligung in ganz Spanien

Mit dieser Grundeinstellung sind denn auch gestern die Menschen auf den Kanarischen Inseln zu den Wahlurnen gegangen. Allerdings nicht in besonders großer Zahl. Mit einer Wahlbeteiligung von lediglich 35,42 % waren in keiner autonomen Region Spaniens weniger Menschen in die Wahllokale gekommen. Lediglich in den Exklaven Ceuta und Melilla, die sich mit ihrem gewaltigen Flüchtlingsproblem allein gelassen fühlen, konnten sich noch weniger Bürger aufraffen, ihr Wahlrecht auszuüben.

Diejenigen, die auf den Kanaren aber trotz aller Enttäuschung über die Eurobürokraten dann doch zur Wahl gegangen sind, haben sich mit einer äußerst knappen Mehrheit für die konservative Partido Popular (PP), die in Madrid regiert, entschieden. 23,35 % gaben der Partei von Ministerpräsident Mariano Rajoy ihre Stimme. Mit 22,25 % liegt die sozialdemokratische PSOE aber nur wenige Stimmen hinter der Regierungspartei. Wie auf den Kanarischen Inseln nicht anders zu erwarten, schaffte es die Regionalpartei Coalición Canaria (CC) mit 12,21 % auf den dritten Platz.

Die große Überraschung, nicht nur auf den Kanaren, sondern in ganz Spanien, ist die neue Bewegung Podemos (Wir können), die auf den Inseln aus dem Stand beachtliche 10,99 % der Stimmen auf sich vereinigen konnte und damit wohl mehr ist, als eine reine Protestpartei. Mit ihrem Stimmanteil liegen die heimatlosen Linken und Aktivisten aus sozialen Projekten noch vor den Grünen, die auf den Kanaren 10,47 % erreicht haben.

Podemos hat sich als neue politische Kraft etabliert

Mit Podemos hat es Pablo Iglesias, ein 36 Jahre alter Professor für Politik an der Universität Complutense in Madrid geschafft, jenen eine Stimme zu geben, die mit den Angeboten der großen Parteien nichts anfangen können. Eher im linken Spektrum angesiedelt wird er zwar von den alten sozialistischen Gruppierungen hart bekämpft, schafft es aber trotzdem, mit seinen fortschrittlichen Ideen eine immer größer werdende Zahl von Menschen zu begeistern. Durch seine Auftritte in zahlreichen Talkshows und durch seine Interviews mit bekannten Politgrößen hat er es zu einer beachtlichen Popularität gebracht, die sich nun bei den Europawahlen in einem respektablen Wahlergebnis widerspiegelt.

Wichtigste Erkenntnis aus den Europawahlen auf den Kanarischen Inseln ist jedoch, dass hier rassistische und ausländerfeindliche Strömungen, die Europa wieder zu einem nationalistischen Flickenteppich machen wollen, keine Chance haben. Wenn es jetzt den neuen Parlamentariern in Brüssel noch gelingt, ihren Einfluss gegenüber der Kommission auszubauen, ihre Arbeit transparent zu gestalten und in den kommenden fünf Jahren ein sozial gerechteres Europa auf den Weg zu bringen, in dem die Interessen der Menschen, nicht der Konzerne und Lobbyisten im Vordergrund stehen, wird auch sicherlich die Wahlbeteiligung beim nächsten Mal höher sein. Ob diese gigantische Aufgabe aber tatsächlich bewältigt werden kann, wird sich zeigen. Bekanntlich stirbt die Hoffnung zuletzt. Das Projekt Europa hätte es auf jeden Fall verdient.

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