Über das Chaos in der Bußgeldstelle von Arrecife und ungültige Knöllchen

Warum sind auf den Kanarischen Inseln die Bordsteine an manchen Stellen so schön bunt angemalt? Warum haben mir die entgegenkommenden Autofahrer in dieser schmalen Straße in der Altstadt alle so freundlich zugewinkt? Oder warum haben die Polizisten am Straßenrand gerade von mir dieses nette Urlaubsfoto gemacht, als ich mit dem Mietwagen so eilig auf dem Weg zum Buffet im Hotel war?

Die Lösung dieser oder ganz anderer Fragen, die man sich im Urlaub gestellt hatte, kann ist teuer. Nämlich dann, wenn sie in Form eines Bußgeldbescheides aus dem Urlaubsort kommt. Falsches Parken, das Übersehen eines Einbahnstraßenschildes oder die zu große Eile, mit der eine geschwindigkeitsbegrenzte Zone durchfahren wurde. So etwas kann dann ganz schnell zu der Erkenntnis führen, dass eine Nichtbeachtung von Verkehrsvorschriften in Spanien teuer ist. Im Vergleich zu den Tarifen für Verkehrssünden in Deutschland sind die Summen im europäischen Ausland oft um ein Vielfaches höher.

Die Einnahmen durch Bußgelder für Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung sind für die Städte und Gemeinden auf den Kanarischen Inseln ein gewichtiger Faktor bei der Finanzierung der öffentlichen Haushalte. Schmerzhaft für den Stadtkämmerer von Arrecife auf Lanzarote. Vor einiger Zeit deckte man eine Panne in der Verwaltung auf. Zahlreiche Strafzettel hat man nicht kassiert.

Viele Verstöße im Straßenverkehr werden von Fahrern begangen, die in einem Mietwagen unterwegs sind. Aus Unkenntnis der lokalen Gegebenheiten oder auf Grund der fälschlichen Annahme, dass man im Heimatland für im Ausland begangene Verkehrssünden nicht belangt werden kann. Oftmals folgen Mietwagenfahrer ihren eigenen Regeln. Auch wenn diese zum Teil erhebliche Unterschiede zu den allgemein gültigen Vorschriften aufweisen.

Die netten Menschen von der Verkehrsüberwachung stellen dann einen Verstoß gegen die allgemeine Ordnung feststellen. Es wird ein Prozess in Gang gesetzt, an dessen Ende eigentlich harte Euros in den Stadtkassen klingeln sollen.

2000 ungültige Bußgeldbescheide

In Arrecife allerdings fehlten den Verantwortlichen in der Bußgeldstelle anscheinend grundlegende Kenntnisse. Kenntnisse darüber, wie ein rechtlich einwandfreier Bußgeldbescheid auszusehen hat. In dem Knöllchen müssen das Delikt, Ort und Uhrzeit sowie der Beschuldigte korrekt angegeben sein. Sonst ist eine solche Aufforderung zur Strafzahlung nicht rechtsgültig. In Unkenntnis dieser Tatsache wurden auf Lanzarote die Bußgeldbescheide jedoch einfach an die Autoverleiher geschickt. Dazu kam die Bitte, diese an die Fahrer der erwischten Fahrzeuge weiterzuleiten. Da diese dazu aber nicht verpflichtet sind, blieben viele der Falschfahrer unbehelligt. Was wiederum der Stadtkasse schadet und die verschonten Mietwagenkunden freut. Für die Autoverleiher ein Service, der sie nichts kostet und bei den Kunden sicher gut ankommt.

Die Rent-a-car-Betreiber sind lediglich verpflichtet, die notwendigen Daten für eine Verfolgung des Verkehrsdeliktes herauszugeben. Mit der Zustellung der Bescheide an die Verkehrssünder haben sie jedoch nichts zu tun. Die Bequemlichkeit, Dummheit oder Unkenntnis, die unter dem ehemaligen Leiter der Verkehrspolizei geherrscht haben muss, ist gewaltig. Mehr als 2000 Bußgeldbescheide, die nicht rechtsgültig sind und deshalb nicht kassiert werden können. Die hat der Ex-Chef der Behörde seinem Nachfolger Narciso Pérez überlassen.

Neuer Chef soll es richten

Doch dies ist nicht die einzige Hypothek, die der neue Chef auszugleichen hat. Neben den rechtlich ungültigen Knöllchen gibt es ein weiteres Problem. Wenn Menschen und Computer aufeinander treffen, kann es zuweilen zu unangenehmen Begegnungen kommen, die von Unverständnis und Frustration geprägt sind. Durch die Einführung einer Software, welche die Arbeit in der Verkehrsbehörde vereinfachen sollte, können zahlreiche weitere Verkehrssünder auf die Lässlichkeit ihres Vergehens hoffen. Da die Mitarbeiter zwar ein neues Programm, aber keine entsprechende Schulung bekommen haben, verschicken sie die Bescheide oft nicht fristgerecht und verlieren dadurch ebenfalls ihre Gültigkeit.

Narciso Pérez hat nun die scheinbar nicht ganz leichte Aufgabe, Licht in das Dunkel und Ordnung in das Chaos zu bringen, das unter der Leitung seines Vorgängers dazu geführt hat, dass sicherlich auch zahlreiche deutsche Automieter bislang keine Antworten auf die zu Beginn gestellten Fragen bekommen haben. Vielleicht sollten sie darüber nicht allzu traurig sein, denn manche Dinge will man lieber überhaupt nicht wissen. Wer allerdings in Zukunft auf Lanzarote ein Auto mietet, sollte sich zuvor möglichst über die geltenden Regeln informieren und sich dann auch daran halten. Denn wenn der neue Chef der Verkehrspolizei aufgeräumt hat, beantwortet er viele Fragen, die man besser erst gar nicht gestellt hätte.

Foto von Matti Mattila – flickr