Krumme Wege und schiefe Bahnen

Dass der Bausektor für Mauscheleien und Korruption besonders anfällig ist, dürfte hinlänglich bekannt sein. Dies ist nicht nur auf Gran Canaria so, sondern überall auf der Welt zu beobachten, wo man um große und lukrative Aufträge, besonders aus dem öffentlichen Sektor, kämpft.

Anonyme Anzeige brachte Untersuchung ins Rollen

Durch eine anonyme Anzeige aufmerksam geworden, sah sich die Regierung von Gran Canaria in dieser Woche dazu gezwungen, Verträge für die Instandhaltung der Straßen auf der Insel mit einem Volumen von insgesamt 53 Millionen Euro auf Eis zu legen.

Angeblich ist es bei der Vergabe der Arbeiten an verschiedene Unternehmen zu Unregelmäßigkeiten bei der Ausschreibung und der Bewertung der einzelnen Angebote gekommen, sodass der Zuschlag nicht nach Recht und Gesetz erfolgt ist.

Nachdem die Unregelmäßigkeiten bekannt geworden waren, verweigerten die zuständigen Stellen bei der Inselregierung ihre Unterschrift unter die bereits im März ausgehandelten Verträge mit den Bauunternehmen. Besonders hart trifft der Rückzieher der Regierung den bekannten Baukonzern Satocan, der einen Auftrag in Höhe von 23,3 Millionen Euro bei einer Laufzeit von vier Jahren erhalten hatte. Weiterhin betroffen von der Annullierung der Ausschreibung sind die Unternehmen Pérez Moreno, API-Hermanos Tito und Aceinsa Movilidad.

Ausschreibungsverfahren muss überprüft werden

Jetzt muss man klären, was konkret an den Vorwürfen dran ist. Nach einer ersten Überprüfung scheint es jedoch hinreichende Indizien für ein unkorrektes Verfahren zu geben, sodass die Regierung nicht anders handeln konnte, um die Interessen der Öffentlichen Hand und damit der Steuerzahler zu wahren. Zwar waren die Verträge schon ausgehandelt, glücklicherweise aber noch nicht unterschrieben worden. Eine eventuelle Schadensersatzklage seitens der Bauunternehmen dürfte deshalb wenig Aussicht auf Erfolg haben. Dass es bei der Auftragsvergabe nicht nach Recht und Gesetz zugegangen sein soll, bestreiten die Firmen selbstverständlich vehement.

Sie zeigen sich äußerst überrascht und verwundert darüber, dass die Regierung Gran Canarias eine Entscheidung mit derart weitreichenden Folgen auf Grund einer anonymen Anzeige trifft. Der Inselrat für öffentliche Bauten, Carlos Sánchez, sieht dies jedoch etwas anders und hat eine eigehende Prüfung der Ausschreibungsunterlagen in die Wege geleitet. In Kürze werden die Aufträge zum Straßenerhalt erneut ausgeschrieben werden, was nach Ansicht von Sánchez zu einer Verzögerung von etwa fünf bis sechs Monaten führen wird. Die nun zunächst leer ausgegangenen Firmen sehen eher einen Zeitraum von einem Jahr als realistisch an, bis es zu einer endgültigen Unterschrift unter rechtsgültige Verträge kommen kann.

Bestehende Verträge gelten noch bis Anfang 2015

Eine mehrmonatige Verzögerung bei der Vertragsunterzeichnung hätte jedoch keine gravierenden Folgen für den Unterhalt der Straßen auf der Ferieninsel. Noch bis Februar 2015 laufen die Kontrakte der Firmen, die sich derzeit um die Instandhaltung der Verkehrswege auf Gran Canaria kümmern. Dies bedeutet, dass den Verhandlungspartnern genügend Zeit bleibt, eine wasserdichte Ausschreibung innerhalb der gesetzlichen Fristen durchzuführen und so zu gewährleisten, dass tatsächlich auch alle Regeln und Vorschriften eines solchen Verfahrens eingehalten werden. Die daraus resultierenden Verträge dürften dann recht zügig ausgearbeitet und unterschrieben werden.

Interessant wär natürlich zu erfahren, wer den anonymen Hinweis an die Inselregierung übermittelt hat. Sitzt der unbekannte Whistleblower in den Amtsstuben? Stammt er aus einer der betroffenen Firmen? Oder ist es ein nicht zum Zuge gekommener Mitbewerber, der die Sache ins Rollen gebracht hat? Irgendwann wird vielleicht doch noch ans Tageslicht kommen, wer es da gewagt hat, gegen die mächtigen Baukonzerne zu schießen. Bei Satocan und Co. wird er dann aber sicherlich keine Karriere mehr machen.