Umweltschutzverbände planen neue Aktionen gegen Ölbohrungen

Nachdem Industrieminister José Manuel Soria am vergangenen Freitag überraschend angekündigt hatte, schon in den nächsten Tagen die endgültige Erlaubnis für Ölbohrungen vor Fuerteventura und Lanzarote zu erteilen, haben die Umweltschutzorganisationen ihrerseits begonnen, neue Protestaktionen auf den Weg zu bringen.

Die Sprecher der Naturschützer zeigten sich überrascht, dass Soria versucht, die Genehmigung zu erteilen, ohne Einspruchsfristen abzuwarten. Scheinbar hat er vor, die Angelegenheit noch im Sommer durchzupeitschen, wenn die Gerichte wegen der Urlaubzeit notorisch unterbesetzt und eventuelle Eingaben und Widersprüche gegen die Bohrerlaubnis wegen des Personalmangels schwerer durchzusetzen sind. Auch hofft der Minister, der nicht nur für Industrie und Energie, sondern auch für den Tourismus zuständig ist, dass es den Gegnern der Ölförderpläne in den Sommermonaten nicht gelingt, so viele Menschen gegen seine Pläne auf die Straße zu bringen, weil sie sich im Urlaub befinden.

Genehmigungsverfahren im Schnelldurchlauf durchgepeitscht

Nachdem das ebenfalls von der PP geführte Umweltministerium am 29. Mai die Unbedenklichkeit der Probebohrungen für die Natur bescheinigt hatte, gibt es für die Gegner des Projekts kaum noch Möglichkeiten, die endgültige Erlaubnis auf juristischem Wege zu verhindern.

Um selbst diese geringen Chancen noch zu minimieren, wird das Genehmigungsverfahren nun im Schweinsgalopp durchgezogen, ohne dass man die Bedenken der Bürger oder der Tourismusbranche in irgendeiner Weise berücksichtigt. Die Verantwortlichen beim Ölkonzern Repsol gehen fest davon aus, dass sie bis zum Ende des Jahres mit ihren Bohrungen beginnen können. Sollte Soria die definitive Erlaubnis tatsächlich in diesen Tagen wie angekündigt unterschreiben, steht dieser Zeitplanung nichts mehr im Wege. Die technischen Voraussetzungen zu schaffen und den Transport des Bohrgerätes an die Einsatzorte zu organisieren ist in kürzester Zeit möglich.

Trotz dieser unbefriedigenden Ausgangslage werden die Gegner des Projektes nicht locker lassen. Wie die Sprecher von Greenpeace und Ben Magec verlauten ließen, werden sie nun aufs Gaspedal treten und die Bevölkerung erneut motivieren, gegen die Gefährdung der Natur in kanarischen Gewässern auf die Straße zu gehen. Die nächsten gemeinsamen Aktionen sind zum Ende dieses Monats geplant. Auch alle doch noch möglichen juristischen Schritte will man trotz der drohenden Gerichtsferien, in denen nur wenige Richter in ihren Büros anzutreffen sind, ausschöpfen, um das Vorhaben zu stoppen bzw. zu behindern.

Neue Protestaktionen sind geplant

In erster Linie setzen die Umweltschützer aber auf die Macht der öffentlichen Meinung. Die Organisation des Widerstandes, besonders über die Sozialen Netzwerke, wird in diesen Tagen weiter forciert, sodass neue Protestmärsche und Aktionen zu eindrucksvollen Demonstrationen dessen werden, was eine breite Mehrheit der Bevölkerung auf den Kanarischen Inseln sich wünscht: den Erhalt der Natur, die für die wichtigste Einnahmequelle der Kanaren, den Tourismus, so fundamental ist. Außerdem soll der Regierung gezeigt werden, dass derartige Projekte, die das Leben der Menschen hautnah betreffen, nicht mehr einfach so im Hauruckverfahren durchgeboxt werden können.

In einer demokratischen Gesellschaft zählt immer noch der Wille des Volkes, nicht die Interessen der Industrie und einiger Politiker, auch wenn dies immer weniger den Anschein hat. Dieses Verständnis für demokratische Prozesse ist wohl auch José Manuel Soria verlorengegangen. Es wird Zeit, ihn jetzt daran zu erinnern und nicht erst bei den nächsten Wahlen im kommenden Jahr. Spätestens dann jedoch, da ist sich Román Rodriguez, der Präsident der Partei Nueva Canaria, sicher, ist Schluss mit dem autokratischen Regierungsstil der PP. Doch dann könnte es für die Natur in den kanarischen Gewässern schon zu spät sein.