Probebohrungen auf den Kanaren dürfen fortgeführt werden

Der Versuch der Regierung der Kanaren, die Probebohrungen vor Fuerteventura und Lanzarote per Gerichtsbeschluss vorsichtshalber stoppen zu lassen, ist gestern gescheitert. Das sechsköpfige Richtergremium hat mit eindeutiger Mehrheit entschieden, den Antrag der Kanarischen Regierung zurückzuweisen. Nur einer der sechs Richter, Luis Helmuth Moya Meyer, vertrat eine abweichende Meinung.

Am 18. November hatte die Kanarische Regierung beim Obersten Gerichtshof der Kanaren beantragt, die Bohrungen zu stoppen. Außerdem sollten sie die Erteilung der Genehmigung durch das Umweltministerium überprüfen. Die Kläger werfen der Behörde vor, beim Genehmigungserfahren nicht alle Aspekte berücksichtigt zu haben und die Entscheidung die Bohrungen zu genehmigen deshalb ein Akt der Willkür war. Nach Ansicht der Kanarischen Regierung haben sie wichtige Punkte bei Fragen der Sicherheit und des Risikos für die Umwelt nicht ausreichend berücksichtigt. Außerdem werfen sie dem Ministerium vor, in ähnlich gelagerten Fällen die Genehmigung verweigert zu haben.

Repsol fühlt sich gestärkt

Bei Repsol hat man die Entscheidung selbstverständlich begrüßt. Man sieht sie als Bestätigung für den eingeschlagenen Kurs und dafür, dass alle gesetzlichen Vorgaben eingehalten wurden. Die Bohrungen werden deshalb wie geplant fortgesetzt. Bis Mitte Januar, so ein Sprecher des Unternehmens, werde die Arbeit noch weitergehen. Dann erwartet man die Ergebnisse aus den Proben und wird wissen, ob es Öl gibt und ob es sich unter wirtschaftlichen Aspekten lohnen wird, die Förderung aufzunehmen. Zu diesem Zeitpunkt soll auch entschieden werden, ob es weitere Probebohrungen auf anderen Feldern in Kanarischen Gewässern geben wird.

Paulino Rivero, Präsident der Kanaren, zeigte sich gestern unbeeindruckt und kampfbereit. Er kündigte an, nach neuen juristischen Wegen zu suchen, die weitere Gefährdung der Umwelt doch noch zu verhindern.